[ Drucken ] [ Fenster schließen ]
Abb.: Carsten Wittig

Salon Surveillance 2011/01: 10 Jahre 9/11

Menschenrechte in Zeiten des Terrors

Do, 26. Mai 2011
mit Dr. Rolf Gössner (Internationale Liga für Menschenrechte)

Eintritt frei

Im Rahmen der Ausstellung „Changes“ präsentierte die HALLE 14 in Kooperation mit Weiterdenken – Heinrich Böll Stiftung Sachsen und Engagierte Wissenschaft e.V. / A G Kids Control den Salon Surveillance zu den Folgen von 9/11 in der HALLE 14:

Nach den Terroranschlägen in den USA am 11.9.2001 übertrafen sich Parteien und SicherheitspolitikerInnen gegenseitig mit Gesetzesvorschlägen, die der Sicherheit der BürgerInnen dienen sollen aber mit Sicherheit ihre Freiheitsrechte einschränken. 2002 sind die „Antiterror“-Pakete in Kraft getreten. Mit diesen Gesetzesverschärfungen wurden u. a. Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse ausgeweitet, Sicherheitsüberprüfungen von ArbeitnehmerInnen auf „lebens- und verteidigungswichtige Betriebe“ ausgedehnt, „biometrische Daten“ in Ausweispapieren erfasst, MigrantInnen unter Generalverdacht gestellt und einer noch intensiveren Überwachung unterzogen. Verdachtslose Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten und heimliche Online-Durchsuchungen von Computern kamen hinzu.

Rolf Gössner zog nach zehn Jahren staatlichem Antiterrorkampf Bilanz darüber, was sich seit 9/11 im Namen der Sicherheit verändert hat und erläutert diesen Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung aller Sicherheitsbehörden – und er zeigte die fatalen Konsequenzen dieser Entwicklung auf: für alle, für politisch Aktive, für Beschäftigte und besonders für MigrantInnen.

Dr. Rolf Gössner ist Rechtsanwalt, Publizist, parlamentarischer Berater, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitherausgeber des „Grundrechte-Reports“ und Mitglied der Jury zur Verleihung des Negativpreises „BigBrotherAward“. Er ist Autor zahlreicher Bücher zu „Innerer Sicherheit“ und Bürgerrechten, zuletzt: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront‘“.

Weitere Informationen unter www.rolf-goessner.de [1] und www.engagiertewissenschaft.de/salonsurveillance [2]